Die Königin der Wahlen

Vor etwas über einem Jahr wetteten Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und ZIB 2 Moderator Armin Wolf öffentlich um eine Flasche Wein. Der Grund der Wette: die vermeintliche Präsidentschaftskandidatur Prölls. Wolf war sich ziemlich sicher, verlor aber die Wette. Pröll blieb in Niederösterreich. Das war am 6.5.2015, vielleicht die erste öffentliche Erinnerung an die Bevölkerung, dass im kommenden Jahr Bundespräsidentschaftswahlen anstehen.
Noch ein wenig früher, im November 2014, lassen die Grünen die Domain www.vdb2016.at registrieren. Ein erstes Anzeichen für ein Antreten Van der Bellens, das jedoch zunächst noch dementiert werden sollte. Erst im Jänner dieses Jahres sollte der ehemalige Chef der Grünen seine Teilnahme am Rennen um die Hofburg bestätigen. Für viele stand fest, Van der Bellen holt sich das Ding, egal wen die anderen Parteien noch aus dem Hut zaubern sollten.
Das Jahr war noch jung, die Tagespolitik wurde weiterhin von der Flüchtlingsthematik geprägt. Seit Sommer 2015 dominiert dieses Thema die Medien, nahezu jeder Politiker und jeder Bürger bildete sich eine Meinung. Die Regierung, insbesondere Kanzler Faymann, schwenkte den Kurs um 180 Grad: von Refugees welcome transformierte man sich zu einer Flüchtlingsobergrenze, inklusive Grenzkontrollen und Grenzzäunen. Dank so eines dominanten Themas, ging der Blick auf die Hofburgwahl unter.
Gleichzeitig breitet sich ein Gefühl der Ohnmacht aus. Man ist sich bewusst, die Regierung verspielt mehr und mehr den letzten Kredit ihrer noch treuen Anhängerschaft, die Wähler wandern weg von den Großparteien hin zur FPÖ. Die nächsten Nationalratswahlen dürften das bestätigen. Im Bekanntenkreis wird geschumpfen, über Faymann und dessen Politik, über die Annäherung der SPÖ an die FPÖ im Burgenland, an das Verlassen der alten Werte um noch irgendwie das Ruder und den Wähler herumzureißen. Aber Politik bleibt am Stammtisch nur Nebensache, Fußball und Sport dominiert, Alltagsgeschichten stehen im Mittelpunkt. Politik ja, den ganzen Tag davon zu reden, no way.
Dennoch sollte der Jänner das Startmonat für die Wahl werden. Die SPÖ nominierte den ehemaligen Sozialminister Rudolf Hundstorfer, durch den man sich starke Chancen ausrechnete. Die ÖVP schien lange keinen geeigneten Kandidaten zu finden, ehe man mit Andreas Khol einen Altpolitiker aus der Pension holte. Nur die FPÖ war sich zu diesem Zeitpunkt nicht sicher, wie man sich verhalten sollte. Man lud die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss zu einem Hearing um abzuklären, ob man sie denn in ihrem Wahlkampf unterstützen sollte. Man fand keinen grünen Zweig, die Freiheitlichen und HC Strache schienen niemanden in die Wahl zu schicken. Bis der Name Stenzel fiel, der sowohl soziale Medien als auch Politikexperten hauptsächlich schmunzeln ließ. Es wurde eine Pressekonferenz einberufen: Strache am Pult, neben ihm Stenzel und Norbert Hofer. Traut er sich das wirklich? Stenzel? Strache ließ Stenzel das erste Wahlkampf-Plakat enthüllen, nur um der Öffentlichkeit nicht Stenzels sondern Hofers Gesicht präsentieren zu können. Hofer also, der junge dritte Nationalratspräsident. Chancen? Wohl kaum.

„Der Van der Bellen wird das schon machen“

Mit Richard Lugner stellt sich noch ein weiterer Kandidat zur Wahl, wenn auch schon von vornherein klar ist, dass dieser keine Chancen auf den Wahlsieg hat. Langsam beginnen die Debatten. Eins gegen Eins Duelle, Elefantenrunden, Eignungstests, Runde Tische – der ganzen medialen Vielfalt müssen sich die Kandidaten stellen. Meinungsforschungen sehen van der Bellen vorne, dahinter wollen die Kandidaten von SPÖ und ÖVP nicht richtig in Gang kommen. Auch wenn Österreichs größtes Boulevardblatt Hundstorfer nach vorne schreibt, weiß jeder, dass das nur Wunschdenken ist. Hinter van der Bellen lauern Griss und Hofer. Griss besticht durch ihre Souveränität, sie genießt den Bonus der Unabhängigkeit und den des politischen Neueinsteigers. Hofers anfangs als chancenlos betiteltes junges Alter, sein vermeintlich nettes Lächeln und seine ruhige Sprache sprechen den Wähler an. Zu einer Stichwahl wird es so oder so kommen, aber wer nimmt Teil?
„Der van der Bellen wird das schon machen“, dachte man sich. Hofer ja, knapp in die Stichwahl, aber van der Bellen an der Spitze. Man sprach mehr über die Wahl, sie sollte schon bestimmendes Thema des Alltags werden. Man griff sich an den Kopf, lachte, überspielte den Zweifel am Wahlausgang. Was wenn denn nun doch alles anders kommen sollte?
Wahltag 24. April, 17:00. Gebannt werden die Fernsehgeräte eingeschaltet, die erste Hochrechnung steht an. Twittermeldungen deuteten ein politisches Erdbeben an, welches sich auch so ereignen sollte. Norbert Hofer gewinnt den ersten Wahlgang eindeutig mit 35%, auf Platz zwei folgt van der Bellen abgeschlagen mit 21%, ihm folgt Griss mit knappen 19%. Die beiden Großparteien versagen auf ganzer Linie, beide kommen nur noch auf 11%. Es sollte nun rumpeln in den Gremien von SPÖ und ÖVP.

Die Leere mehrt sich

Stichwahl am 22. Mai, van der Bellen fehlen de facto 15 % auf Hofer. Das kann er nicht mehr einholen, attestieren jene Politikforscher, die auch schon bei den Meinungsforschungen stark daneben lagen. Und ja, es stimmt, zuversichtlich war man direkt nach dem erstem Wahlausgang – sofern man auf vdBs Seite stand – nicht. Texte und Kommentare schießen aus dem Boden. „Das kann doch nicht sein, wer wählt denn den Hofer? Wie kann der auf so viele Stimmen kommen?“ Ursachenforschung wird betrieben ehe erst einmal zwei Wochen Duell-Pause stattfinden. Die berühmte Ruhe vor dem Sturm.
Anders ging es bei den Sozialdemokraten zu. Es mehrten sich die Rücktrittsaufforderungen gegen Kanzler Faymann. Noch könne man das Ruder herumreißen, jetzt müsse der Schnitt erfolgen, um wieder für die breite Bevölkerung relevant zu sein. Man diskutierte öffentlich, sagte, dass es „so sicher nicht weiter gehen könne“, doch man wollte keine personellen Änderungen vornehmen. Also wieder alles beim Alten, sie werden es nie lernen. Jetzt kommt man beim gemütlichen Bier absolut gar nicht mehr am Thema Präsidentschaftswahlkampf vorbei. Hofer in der Hofburg und Strache als Kanzler, das Bild wurde realer. Die Leere breitet sich aus, man fühlt sich ziemlich hilflos. Wieder wird in Gesprächen über Ursachen diskutiert. Wieder weiß man es eh besser, aber was soll man machen: die oben kleben an ihren Sesseln fest, da passiert nichts. Man kann nur zusehen wie man langsam in den Untergang schlittert.
Puls 4 lädt die Kandidaten zum Duell, das erste zwischen den beiden übrig gebliebenen Kandidaten, Hofer beginnt stark, van der Bellen gewohnt bedacht. Nein, das wird so nichts. Whatsapp-Nachrichten wechseln im Sekundentakt, Twitter explodiert, ehe van der Bellen aufwacht und endlich sein kämpferisches Gesicht zeigt. Hofer scheint überfordert, vdB zeigt, dass er noch lange nicht aufgegeben hat. Ein Duell, das Hoffnung macht.
Einen Tag später, Montag, 9. Mai. Kanzler Faymann lädt die Medien zu einer kurzen Verkündung nachdem er sich mit den SPÖ-Landeschefs getroffen hatte. Rücktritt! Die Bombe ist geplatzt, die vermeintlich langweilige Wahl fordert ihr erstes Opfer. Von nun an dominiert nicht nur der Präsidentschaftswahlkampf, sondern auch die Zukunft der Regierung den Alltag. „Jetzt ist die Chance da, die SPÖ muss jetzt dringend den Neustart mit neuen Gesichtern wagen. Dann wird’s was.“ Aber wer soll übernehmen? Wird wirklich alles besser?
Immer noch wartet man vergebens auf Wahlempfehlungen von anderen Parteien. Typisch, die haben wieder mal kein Rückgrat. Griss ziert sich, sie müsse „erst mit ihrem Team reden“, von den Großparteien gibt es nur vereinzelt Empfehlungen. Die SPÖ hat in diesen Tagen auch deutlich besseres zu tun, muss sie doch einen Kanzlernachfolger finden. Schnell geht der Name Christian Kern, Chef der ÖBB, durch die Medien. „Kann der was?“
Ein Duell folgt dem nächsten. Hofer und van der Bellen schenken sich nichts, den Gipfel der Zumutbarkeit erreichen die beiden im nicht moderierten Duell bei ATV. Keine Schachuhr, keine vorgegebenen Themen: die Kandidaten sollen sich das selbst ausmachen, über was sie wie lang reden. Ein schweres Unterfangen, bei einem Kandidaten, der nicht diskutieren will und bei einem der mit jemandem, der nicht diskutieren will, diskutieren kann.

Zuversicht

Dennoch liegt hohe Aufmerksamkeit auf der SPÖ und Kern. Er tut sich den Job an, will das Land und die Partei verändern. Er will auch das Regierungsteam umbauen und für den nötigen Umschwung sorgen. Dienstag dann Angelobung, erstes öffentliches Auftreten des neuen Kanzlers. Kern, das gerade Gegenteil von Faymann überzeugt mit ruhiger und klarer Rhetorik. Keine Schachtelsätze, keine Füllwörter: eine Wohltat für den politikgebeutelten Österreicher. Zudem stellt sich Kern Armin Wolf und das direkt an seinem ersten Tag. Ein Kanzler in der ZIB2, wann gab’s das zuletzt. Kerns Reden erwecken etwas, dass meine Generation so noch nicht kannte: Hoffnung. Den Willen, wirklich was bewegen zu wollen und gleichzeitig sich bewusst zu sein, dass das womöglich die letzte Chance für die Großparteien für einen sehr langen Zeitraum sein könnte.
Alles fühlt sich neu an. Kern wechselt Minister aus, bringt mit Muna Duzdar die erste muslimisch Gläubige als Staatssekretärin in die Regierung, will einen österreichischen New Deal schaffen. Politik scheint also mehr zu können, als im puren Stillstand zu verharren. Zumindest ist Wille spürbar. Durch den Rückzug Faymanns aus der Politik, ist für viele Bürger die Regierung abgestraft worden. Kern, der Neuling, versprüht Hoffnung und Esprit. HC Strache wirkt auf einmal wie ein Altpolitiker, ein ewiger Suderer, dem durch Kerns Auftreten und seinen politischen Plänen die vermeintliche  Kanzlerschaft davon zu segeln scheint.

Sag Norbert, wie hältst du’s mit der Wahrheit?

Noch einmal werden die beiden Kontrahenten zum Fernseh-Duell gebeten. Diesmal im ORF, Ingrid Thurnher soll den Platz der Mediatorin einnehmen und beiden noch einmal auf den Zahn fühlen. Im Gegensatz zum ATV-Gemetzel geben sich Van der Bellen und Hofer deutlich ruhiger. Nur einmal wird Hofer rabiat: Thurnher sprich Hofers ominöse Israelreise an, auf jener er – laut eigener Aussage –  als erster FPÖ-Politiker offiziell in die Knesset eingeladen wurde und direkt von einem Terroranschlag betroffen sein sollte. Eine Frau sei zehn Meter neben ihm am Tempelberg erschossen worden. Sie soll mit Handgranaten und einer Maschinenpistole bewaffnet gewesen sein und versucht haben um sich zu schießen. Die Polizei habe die muslimische Terroristin daraufhin erschossen. Blöd nur, dass es einen solchen Vorfall nie gegeben hat. Thurnher konfrontiert Hofer damit, spielt ein Interview mit Israels Polizeisprecher Micky Rosenfeld ein, der von einem solchen Anschlag nichts weiß. Hofer wird rabiat, verteidigt sich mit Bildern die er in seiner Mappe mithat, jedoch nicht in die Kamera zeigt und wechselt sofort in die Opferrolle: er sei im Wahlkampf des Öfteren ob seiner Behinderung angegriffen worden und auch seine Familie sei dem Hass ausgesetzt gewesen.
Die Twitteria recherchiert derweil auf eigene Faust, findet einen Artikel über eine Schießerei an jenem besagten Tag, allerdings an der Klagemauer, also unterhalb des Tempelbergs. Die Frau ist Mitglied einer extremen jüdischen Sekte, war in Decken gehüllt und hat sich den Polizeiaufforderungen, nicht weiterzugehen, widersetzt. Deshalb gab die Polizei einen Warnschuss ab, der von Seiten der Frau ignoriert wurde. Der Frau wurde ins Bein geschossen. Hofer und die FPÖ bleiben aber bei ihrer eigenen Version. Hofer machte zudem aus einer radikal-jüdischen, eine radikal-islamische Person.
Diese Geschichte ist stellvertretend für Hofer. Er und Strache sehen sich sofort als Opfer des ORF, der sie als Lügner enttarnen wolle. Und das hat der ORF auch getan. Der Hergang, wie Hofer ihn schildert, ist frei erfunden. Auch gibt es keine einzige offizielle Bestätigung für Hofers Einladung in die Knesset.
Hofers Weltbild ist nicht europäisch. Hofers Weltbild ist nicht einmal demokratisch. Hofer ist ein Autokrat. Hofer kokettierte mehrmals öffentlich, das Wiederbetätigungsgesetz abschaffen zu wollen. Natürlich nur um zurückzurudern, da das Gesetz auf Grund der vielen muslimischen Flüchtlinge und dem daraus entstehenden Antisemitismus wichtig wäre. Hofer hat in seinen Reihen Leute wie René Schimanek sitzen, der Gottfrieds Küssels Kreisen zugeschrieben wird. Man stelle sich Hofer und Schimanek bei einer Mauthausen Gedenkfeier vor…Außenpolitisch steht Hofer gerne auf radikalen Seiten, so ist er etwa Unterstützer für die nationalistische Bewegung SNSD in Bosnien, die sich für die Republik Srpska einsetzt.

Dem Populismus widerstehen

Am Sonntag zählt es dann aber wirklich. Van der Bellen konnte an Hofer herankommen, ein Kopf an Kopf Rennen wird erwartet. Dass van der Bellen in jeder Kategorie die bessere Wahl ist, wurde ausführlich besprochen. Wer daran zweifelt, sollte sich nur dieses Video ansehen. Vor vier Wochen stand das Land vor blau-blau und das schien zementiert. Jetzt steht alles unter anderen Voraussetzungen. Die Hoffnung und der Glaube an die Politik ist wieder da. Bitte, lasst’s das einmal aufgehen. Bitte lasst’s uns einmal nicht aus den Fehlern lernen müssen, wenns schon zu spät war. Bitte, Freunde, lasst’s uns diese Wahl zum Zwentendorf unserer Generation machen. Widerstehen wir den Hoferschen Spielen!

Titelbild: © Hofburg Vienna, Foto Manfred Seidl