Von Solidarität und Gemeinschaft

Solidarität, ein „unbedingtes Zusammenhalten mit jemandem aufgrund gleicher Anschauungen und Ziele“. Der Duden definiert klar und deutlich was unter dem Begriff der Solidarität zu verstehen ist. Natürlich hat ein Jeder seine eigenen Vorstellungen davon,  was unter Solidarität zu verstehen ist, doch eins ist unbestritten: Solidarität ohne ein Gemeinschaftsgefühl, welches sich aus den gleichen Anschauungen und Zielen einer Gruppe manifestiert, ist schwer vorstellbar. Ebenso abwegig wäre die Vorstellung einer Gemeinschaft ohne den Solidaritätsgedanken. Ein jeder Staatenbürger weiß aus eigener Erfahrung, dass die Solidargemeinschaft der wichtigste aller tragenden Pfeiler einer Gesellschaft ist.
Egal ob es sich um die alltägliche Hilfestellung  in der Nachbarschaft, um ehrenamtliches Arbeiten oder  um das umfangreiche soziale Engagement der vielzähligen NGO’s, Gewerkschaften, Verbände, Kirchen und Vereine handelt, das Miteinander ist der Kitt, der die Bruchlinien unserer Gemeinschaft zusammenhält.  Auch unser Renten- und Versicherungssystem beruht im Grunde auf diesem Solidaritätsgedanken, der sich unisono mit der zunehmenden Vergesellschaftung des Menschen entwickelt hat. Die Solidarität innerhalb einer Gemeinschaft ist nicht etwa nur omnipräsent, sie ist unerlässlich, weil die Notwendigkeit dafür besteht. Das Steuersystem zum Beispiel sorgt im Idealfall für eine sozial gerechte Vermögensverteilung und für den Erhalt eines angemessenen und ausgeglichenen Kapitalkreislaufs zwischen der Bevölkerung und dem Staate. Denn nur so kann die Kohärenz der Gemeinschaft gewährleistet werden. Es besteht also die Notwendigkeit dazu.
Doch gerade unser Steuersystem macht am besten deutlich wie stark der Solidaritätsgedanke innerhalb unserer Gesellschaft abgenommen hat. Er ist auf dem Rückzug, was logisch auf die Folgen für das Gemeinschaftsgefühl schließen lässt: es erodiert in gleichem Maße. Dies ist keineswegs ein österreichisches Phänomen, sondern ein Trend der sich weltweit beobachten lässt.
Nichts verkörpert diesen Trend eher, als die weltweit medial präsente Steuerhinterziehung von Privatpersonen und Personen des öffentlichen Lebens. Kaum jemand vermag es, das Ausmaß der am Fiskus vorbei geschobenen Geldbeträge einzuschätzen. Die Summe ist unvorstellbar groß und hinterlässt dementsprechend eine riesige, klaffende Lücke im oben erwähnten Kapitalkreislauf. Die mittel- bis langfristigen Folgen sind schwerwiegend, bleiben jedoch unbedacht, weshalb die Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt lange Zeit nicht zureichend sanktioniert wurde. In Deutschland zum Beispiel können Steuerbetrüger nach wie vor sich durch Selbstanzeigen Straffreiheit erkaufen. „Ein moderner und legaler Ablasshandel: Wer Reue zeigt und zahlt, wird von Strafe verschont.“ (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-04/Selbstanzeige-Gerechtigkeit-Hoeness) Und selbst wenn Fälle der Steuerhinterziehung vor Gericht landen, enden die Prozesse nur allzu oft mit unverhältnismäßig milden Urteilen, wenn sie nicht schon zuvor durch gezieltes juristisches Taktieren im Sand verlaufen sind. Auch aus diesem Grund findet die Steuerhinterziehung enorme mediale Aufmerksamkeit. Sie steht dem Solidaritätsprinzip entgegen und steht für ein Handeln ohne Gerechtigkeitssinn. Die große Empörung ist gerechtfertigt.
Wer Steuern hinterzieht klammert sich selbst und bewusst aus der Solidaritätsgemeinschaft der Gesellschaft aus. Er will nicht nach den Spielregeln spielen, nach welchen unser gesellschaftliches Zusammenleben organisiert ist. Weder nach dem Solidaritätsprinzip, noch nach dem Gesetz. Doch wer gegen das Gesetz verstößt und dies obendrein bewusst in Kauf nimmt, sollte aus der Gemeinschaft verstoßen und gesellschaftlich geächtet werden. Natürlich bekommt auch ein Jeder in der Gesellschaft eine zweite Chance und die Möglichkeit sich wieder in der Gemeinschaft zu rehabilitieren, aber nur wenn er, wie jeder andere Kriminelle, juristisch für sein Vergehen zur Rechenschaft gezogen wird und dafür gerade steht. Und eins ist klar: Steuerhinterzieher sind Kriminelle und sie müssen in Anbetracht der schwerwiegenden Folgen ihres Handelns dementsprechend bestraft werden, damit sie sich ihrer Schuld wirklich bewusst werden und sich eine zweite Chance, wieder Teil der Gemeinschaft zu werden, verdienen.  So sind, auch aus Gründen der Abschreckung, Gefängnisstrafen für Steuerhinterzieher nicht nur angebracht, sondern auch notwendig. Die Gerichtsbarkeit, die Gesellschaft und die Politik müssen sich dem stärker bewusst werden!