(c) DonkeyHotey, Donald Trump’s Southern Strategy, flickr.com
Wir haben uns heute hier zusammen gefunden um ein Wort hinauszuschicken, in jedes Land auf der Welt, in jeden Regierungssitz auf der Welt. Ab heute wird uns eine neue Vision leiten, und es gilt jetzt nur noch ‚America First‘!
Das Volk über alles und Trump ist des Volkes Retter. Das ist das Resümee der Antrittsrede des neuen amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump, der am Samstag ein Bekenntnis an den Egoismus in die Welt hinaus geschickt hat.
Vor ungefähr 100 Jahren forderte ein italienischer Politiker mit dem Namen Antonio Salandra (1853-1931) in seiner Ansprache vor den Beamten des italienischen Außenministeriums einen geheiligten Egoismus, als Basis für die neue Politik Italiens. Eine unbegrenzte und ausschließliche Hingabe an das Vaterland. Der einzige Unterschied zwischen Salandras Sacro Egoismo und dem populistischen Egoismus Trumps besteht darin, dass Trump keinerlei territoriale Expansion der USA erwähnt hat. Bei Trumps nationalem Egoismus steht vielmehr das Geld im Vordergrund. Das Geld sollte nicht mehr an Andere fließen, sondern im Land bleiben. Oder, wie es der ehemalige Immobilienmakler Trump präzise zum Ausdruck brachte: Buy American and hire American!
Dieser Egoismus ist kein individueller, er ist vielmehr ein kollektiver. Er richtet sich an die amerikanische Nation, oder besser gesagt, an alle, die Trump als american betrachtet. Es handelt sich quasi um eine Erhöhung des Egoismus von der Mikro- auf die Makroebene.
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Salandra und Trump nicht die einzigen sind, die sich solcher Floskeln direkt oder indirekt bedienten. Auch Hitler sprach 1933 in einer seiner Reden davon, dass nun die grundlegende Aufgabe darin bestehe, den Einzelnen zu einem geheiligten Gesamtegoismus zu führen, welcher die Nation ist.
Nicht nur in dieser Hinsicht gibt es Parallelen zwischen dem was Trump bei seiner Angelobung sagte und den Geistern der Vergangenheit. Trumps Rede – das kann ohne Umschweife gesagt werden – war beinahe typisch faschistisch. Er vermied es lediglich die Verursacher der Zustände, die er beklagt, beim Namen zu nennen.
Was genau hat er gesagt?
Wir übergeben heute nicht einfach nur die Macht von einer Regierung zu einer anderen, oder von einer Partei zu einer anderen. Nein, was wir heute machen ist die Macht aus Washington herauszuführen, und sie an das Volk zurückzugeben.
Diese Einheit zwischen dem Volk und dem Führer ist ein typisches Schema, welches die Machthaber nahezu aller totalitären Regime gerne verwendet haben. Und genau das war auch die Schlüsselparole von Trumps Populismus. Mehrmals wiederholt, betonte er, dass die Macht nun wieder dem Volk gehöre, from here and from now!
Er sagte, dass bisher eine kleine Gruppe von Leuten in Washington die nationalen Reichtümer für sich beansprucht hatte, wodurch die amerikanische Produktion zerstört wurde. Die Wertschöpfung der amerikanischen Arbeiter, sei nur einigen Wenigen zu Gute gekommen. Das werde sich aber, so versprach er, von nun an grundlegend ändern. Die Worte sind das eine, wie sehen aber die Taten aus?
Natürlich ist es jetzt etwas früh über die Taten Trumps zu sprechen, denn diese müssen ja erst den großspurigen Worten folgen. Doch Trump hat mittlerweile ein Kabinett zusammengestellt, mit dessen Hilfe er die Früchte der Arbeit in die Hände der vergessenen Männer und Frauen zurückgeben möchte.
Unter anderen ist da der neue Finanzminister Steven Mnuchin. Er hat jahrelang für das Investmentbanking- und Wertpapierhandelsunternehmen Goldman Sachs gearbeitet. Über die exakte Rolle, welche dieses Unternehmen bei der Finanzkrise von 2008 gespielt hat, kann sich jeder selbst schlau machen. Hier reicht es zu sagen, dass Goldman Sachs gegen die eigenen Kunden operiert hat, womit diese mehr als eine Milliarde $ verloren haben. Nichtsdestotrotz verabschiedete sich Munchin von Goldman Sachs mit einem Vermögen von 46 Millionen $. Ein Mann der offenbar weiß wie man mit Geld umgeht, und vor allem, wie man das was man macht, auch effektiv verschleiert. Bisher sind nur die Investoren reich geworden, sagte Trump. Und da hat er Recht. Einer davon ist sein Finanzminister.
Der neue Wirtschaftsminister wiederum heißt Wilbur Ross. Von 1976 bis 2000 für die Rothschild Bank tätig, ist dieser Mann laut Forbes Magazine 2,9 Mrd. Dollar schwer.
Ob diese und ihnen ähnliche Männer geeignet sind das Establishment im Namen der Arbeiter und Arbeiterinnen zu bekämpfen wird sich noch zeigen.
Weiters sagte Trump, dass die amerikanischen Streitkräfte vernachlässigt worden seien, und zwar hauptsächlich deswegen, weil die USA Militärapparate anderer Länder finanziert haben. Nun, wenn man sich den Militärhaushalt der USA zwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2015 anschaut, wird deutlich, dass dieser von 414,77 Mrd. $ im Jahr 2000 auf 595,47 Mrd. $ im Jahr 2015 angestiegen ist. Den höchsten Stand erreichte der US-amerikanische Militäretat im Jahr 2010 mit satten 757,99 Mrd. Dollar. Das ist beinahe die Hälfte der weltweiten Rüstungsausgaben. Wenn Trump keine Invasion eines fremden Planeten außerhalb dieses Sonnensystems plant, dürfte allein die jetzige Stärke der US-Streitkräfte locker ausreichen, um die militärische Vormachtstellung der USA für weitere Jahrzehnte zu gewährleisten. Zumindest auf der Erde.
Trumps Fazit lautet: Die Amerikaner sind verarmt und werden unterdrückt, weil die USA andere Länder finanzierten und fremde Grenzen schützten. Und weil sich andere auf dem Rücken Amerikas und seiner Arbeiter bereicherten. Trump selbst wiederum ist der große Messias, der all das zurechtbiegen wird, bereits vom ersten Tag an.
Trump ist nicht der Erste, der sich solch rhetorischer Formeln bedient. Andere haben das bereits vor ihm getan. Ob Hitler oder Mussolini, ob Peron oder Milošević. Letzterer etwa betonte Ende der Achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts auch in seinen Reden, auf welche unmittelbar mehrere Kriege folgten, immer wieder die permanente Benachteiligung der Serben innerhalb Jugoslawiens. Und immer wurden andere dafür verantwortlich gemacht. Jeder Politiker, der sich selbst zu einem Beschützer eines bedrohten und ausgebeuteten Volkes hochstilisiert, und das abseits politischer Institutionen, kann ausnahmslos als demokratiegefährdend eingestuft werden. Ob Trump das auch tatsächlich ist, wird sich noch zeigen, seine Rede aber lässt auf nichts Gutes hoffen. Fakt ist aber, dass Trump bei seiner Angelobung die niedrigsten Gefühle der Massen ansprechen wollte.
Zuletzt erwähnte er das gemeinsame Blut als eine Art Gewähr für den amerikanischen Patriotismus. Er sagte wörtlich: Wir alle haben das gleiche rote Blut der Patrioten. Dieses Konzept, das Konzept des gemeinsamen Blutes, ist etwas, was bereits den Nationalisten der Romantikzeit des 19. Jahrhunderts eigen war. Für sie war der Staat kein unterschiedsloser, kein allgemeiner und absoluter Vernunftstaat, sondern vielmehr etwas was sozusagen organisch aus dem geschichtlichen Werden und Wesen eines Volkes, einer Nation entwächst. Diese Lehre vom Volksgeist verband sich mit dem nationalen Gedanken und rief die Prediger des Patriotismus hervor. Auch im Dritten Reich. Die nationalsozialistische Propaganda berief sich ebenfalls auf das gemeinsame Blut aller Deutschen. Die Weimarer Verfassung wiederum wurde als eine Konstruktion missachteter Intellektueller betrachtet und dementsprechend abgelehnt. Der nationalsozialistische Staat sah sich selbst als ein organisches Gefüge, etwas Gewachsenes, das nicht durch systematisches Denken logisch begriffen werden musste, und auch nach einem starken Führer verlangte, der alles wieder gut macht.
Dass solch biologistische Vorstellungen mit den bürgerlichen Prinzipien unvereinbar sind, müsste jedem klar sein. Trumps Rede ist natürlich nicht eins zu eins vergleichbar mit den Reden der nationalsozialistischen Ideologen, aber sie kann durchaus als eine Art Echo dieser Zeit bezeichnet werden.
Einen Tag nach der Inaugurationsrede von Donald J. Trump kamen Vertreter rechtspopulistischer Parteien aus ganz Europa in Koblenz zusammen. Auch sie, die Apologeten einer neuen Zeit, wie sie sich selbst bezeichneten, haben großspurig das Ende der alten und die Geburt einer neuen Zeit verkündet. Bleibt nur zu hoffen, dass diese nie wieder eintreten wird.
Autor: Elmar Hasović (Slawist und Historiker)
