(Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zu Julian Zanons Beitrag vom 14. Oktober)
Eine Hand wäscht die andere, das ist zivilisatorischer Usus, sagt man, hygienische Pflichtübung (nicht nur in Pandemiezeiten), und alle bleiben dabei supersauber. Dieser althergebrachte Brauch kam in diversen Videoaufnahmen, Chats und auch beim letzten Parlamentsausschuss nun unerwartet unter Beschuss. Doch man kam, wie schon früher, zum Ergebnis: Alles im Rahmen des Althergebrachten, nichts direkt Illegales, nur halt ein paar Gewinner und etliche verbitterte Verlierer, also eh wie immer – eben supersauber. Und gute Freunde waschen nun mal nicht nur die eigenen Hände, sondern kümmern sich auch um die Hygiene ihrer Liebsten. Das nennt sich Loyalität. Und man vergisst leicht, dass Loyalität ein hohes Maß an freiwilliger Entscheidung und Entscheidungsfähigkeit voraussetzt.
Schauen wir einmal über den dicken Brillenrand hinweg, der unsere österreichische Wahrnehmung beengt, dann sehen wir vielleicht klarer. Da entdeckt man reihenweise demokratisch installierte Despoten (oder solche, die es unbedingt werden wollen) im geografischen Umfeld. Und keiner hierzulande versteht, wie die Leutchen dort so dumm sein können, bei jeder Wahl erneut denselben, inzwischen als solchen erkannten, Autokraten zu wählen. Dabei ist es doch sonnenklar: wegen der allseits einander waschenden und schmierenden und daraufhin wieder gründlich waschenden Hände. Umso länger die Wäsche andauert, umso sauberer wird jeder der Beteiligten. So wird ein einträgliches symbiotisches Machtgeflecht zum einzig denkbaren Normalzustand. Der (mehr oder weniger demokratisch) immer wiedergewählte Alleinherrscher kann ohne seine Unterstützer, deren Brötchen er täglich backt, nicht existieren. Und die Unterstützer des Systems kriegen ohne diesen keine Brötchen. Das ist der Grund, weshalb man Autokraten, sind sie einmal oben, gewaltfrei kaum mehr loswird. Selbst wenn ein Alleinherrscher aus eigener Entscheidung irgendwann abtreten und sich ein geruhsames Pensionistendasein in der Schweiz oder auf den Bahamas gönnen wollte, könnten die von ihnen abhängigen Parteigenossen und Systemgewinnler das niemals zulassen. Nur noch Gott kann sie aus ihrem Amt entfernen (© Jair Bolsonaro). Es gelten also immer noch dieselben Regeln, wie sie schon in der Monarchie herrschten. Da gab´s dann halt Revolutionen, und man installierte mühsam Demokratien als Bollwerk gegen das Handwasch- und Brötchenbacksystem.
Und beginnen tut´s ja in parlamentarischen Systemen wirklich ganz demokratisch. Doch sobald eine politische Partei über Jahre hinweg regiert, quasi in Erbfolge und gefühlt unverzichtbar, bilden sich fixe Symbiosen wie in einer Diktatur oder Monarchie — in Form von Clubs, Vereinen und Kammern, „ausgelagerten“ Gesellschaften, befreundeten Magnaten – ein in sich geschlossenes Biotop, eine „Familie“ eben, für die gesorgt ist, solange die nächsten Wahlen gewonnen werden: Landesfürsten, Bürgermeister, Beamte, Lehrerverbände und Genossenschaften, Kammern und Großindustrielle, Medien und was sonst noch. So kann es nicht verwundern, wenn hierzulande die angeblich kritischen, „schwarzen“ Landes-ÖVPler zwar über die türkise Bundesregierung motzen, wenn sie dem niederen Wahlvolk ins Auge schauen müssen; jedoch bei Bedarf führen sie sofort wieder hingebungsvoll türkisen Verteidigungs- und Wahlkampf, um ihre Brötchen- und Stimmengeber nicht zu erzürnen. Handwaschzwang eben. (Dasselbe galt übrigens lange Zeit gleichermaßen für die „roten“ Netzwerke, ohne die man nichts „werden“ konnte, und gilt mancherorts noch heute. Und die blauen und braunen Netzwerke sind zurzeit bloß in Deckung gegangen. Man sollte ja nicht dem Irrtum aufsitzen, die existierten nicht mehr.)
Also überall, wo es sogenannte Altparteien gibt, die zu lange nicht abgewählt und erneuert wurden, herrscht dieser supersaubere Zusammenhalt, notfalls gegen das eigene Wahlvolk und dessen Interessen. In Russland und Syrien, in China und den USA, in Polen und Ungarn — und eben auch in Österreich begegnen wir diesem System. Es ist aus der Distanz gut erkennbar, aus der Nähe besehen wird´s meist verwaschen.
Und doch gäbe es eindeutige Indizien, die zur Vorsicht mahnen sollten: Wenn etwa Parteitage als durchgestylte Show ohne inhaltliche Debatten und völlig widerspruchsfrei ablaufen und in altkommunistische Wahlergebnisse nahe 100 Prozent münden; wenn die Teilnehmer ohne Ausnahme beklatschen, was immer einer da vorne daherredet; wenn die freigegebenen Pressefotos nur Scharen ekstatisch dreiblickender Anhänger zeigen und die Stimme eines zu den Kameras vorgeschickten Prätorianers vor Begeisterung und Rührung bei seinen Dankesworten an den Großen Vorsitzenden bricht; wenn jeder aus der „Familie“ im Brustton der Überzeugung jegliche Verfehlung des Anführers öffentlich verteidigt, ohne sich vorher darüber auch nur informiert zu haben.
Die Offensichtlichkeit solcher Inszenierung wäre, hätte sie in Syrien, Russland, China oder Nordkorea stattgefunden, dort wenigstens den Teilnehmenden selbst bewusst gewesen. Man kennt die Bilder der akkordiert klatschenden chinesischen Parteigenossen mit ihren steinernen Mienen. Hierzulande aber scheint nicht nur der Handwaschzwang, sondern offenbar auch Gehirnwäsche durch die eigene Propaganda das Denkvermögen total benebelt zu haben. Geb´s Gott, dass wenigstens die Wähler, die stets für ihre eigenen Brötchen und die der gewählten „Familie“ bezahlen müssen, endlich merken, was vor sich geht, und einfach mal wieder anders wählen, egal was.* Hauptsache: nicht nur ein neues Gesicht, sondern eine neue Haltung. Politische Professionalität können wir, laut Julian Zanon, eh schon nirgends mehr erwarten, sie scheint bloß noch aus macchiavellistischen Tricks zu bestehen; doch zumindest im Korruptionsindex könnte Österreich durch mehr Buntheit und Abwechslung wieder ein bisschen besser abschneiden.
Die Grazer haben´s vorgemacht. Mal sehen, ob das, ohne Handwaschzwang, mani pulite ergibt.
*Wenn Bürger die Zeichen einer drohenden Autokratie nicht zu erkennen vermögen und auf sämtliche Propagandatricks hereinfallen, dann wählen viele (in womöglich bester Absicht und gegen ihre eigenen Interessen) leider dieses Andere oft ausgerechnet in Form von Berlusconi, Trump, AfD (oder mutieren frustriert zu Nichtwählern). Dies ist die gefährlichste Folge von Handwaschzwang und Korruption in einer demokratischen Gesellschaft. Hier müsste endlich politische Bildung von klein auf ansetzen, wollen wir auch unseren Kindern noch das Leben in einer freien Demokratie ermöglichen.
