Der linke Rand erlebt gerade einen Aufschwung, der selbst die kühnsten Politikanalysten überraschen dürfte. Zwar haben viele mit dem Einzug der KPÖ in den Salzburger Landtag gerechnet, aber mit mehr als 11 Prozent haben die Kommunisten richtig abgeräumt. Was ist deren besonderes Geheimnis? Bisher waren sie außerhalb der Steiermark eine 0,5 bis maximal knapp 1 Prozent starke Partei. Profitiert die KPÖ von den fehlenden Alternativen am Stimmzettel oder ist sie inhaltlich und personell zur echten Alternative geworden? Die kommenden Jahre wird jedenfalls einiges in Bewegung geraten, sowohl an den Rändern, als auch in der politischen Mitte.
Ist der Name KPÖ noch zeitgemäß?
Heißt diskutiert wird der tatsächliche Anteil des Kommunismus in der Partei und vor allem die historische Vorbelastung, die damit einhergeht. Wie viele stramme Kommunisten gibt es wirklich noch in der KPÖ? Wie viele von ihnen haben verklärte Haltungen zu den Gräueltaten der Sowjetunion und anderen kommunistischen Diktaturen? Wenn man nach Salzburg schaut, dann finden sich in der KPÖ plus vor allem linke Menschen, denen die Anliegen jener Menschen am Herzen liegen, die sich mit der wirtschaftlich angespannten Situation schwer tun. Die KPÖ plus Salzburg besteht zudem aus zahlreichen ehemaligen Grünen, die von Eva Glawischnig damals aus der Partei ausgeschlossen wurden. Warum sie sich dennoch den Namen KPÖ umhängen und nur durch den unscheinbaren Namenszusatz „plus“ die Erweiterung in eine allgemeine linke Richtung signalisieren, können nur sie selbst beantworten. Der Name „Die Linke“, wie in Deutschland seit Jahren gebräuchlich, wäre jedenfalls zielführender.
Wie viel Potenzial hat linke Politik in Österreich?
Das Potenzial am linken Rand lässt sich keinesfalls mit jenem am rechten Rand vergleichen, zumal in den mehr als 11 Prozent der KPÖ plus in Salzburg auch allgemein viele Proteststimmen stecken. Die Menschen in Österreich sehnen sich nach Alternativen am Stimmzettel und Alternativen sind vor allem Parteien, die entweder programmatisch oder personell mit Attraktivität punkten können. In Salzburg hat Spitzenkandidat Dankl diese beiden Punkte kombiniert, hat sich aber vor allem als Person in der Salzburger Stadtpolitik einen Namen gemacht. Gleiches gilt für Elke Kahr, die sich über Jahrzehnte eine besondere Vertrauenswürdigkeit in der Bevölkerung aufbauen konnte. Mit solchen Personen auf dem Stimmzettel gelingt es sogar mit dem nicht idealen Namen „KPÖ“ oder „KPÖ plus“ zu reüssieren. Bleibt zu hoffen, dass diesem Beispiel weitere Parteien folgen und programmatisch an ihrer Attraktivität arbeiten oder Personen in die Spitzenpositionen hieven, die sich glaubhaft für die Anliegen der Menschen einsetzen. Machtkalkül, Gelfrisuren und Maßanzüge müssen endlich ausgedient haben. Ehrliche Arbeit, eine politische Agenda und ein offenes Ohr für die Bürger müssen wieder der Schlüssel zum Erfolg in der heimischen Innenpolitik werden.
